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Erläuterungen zu Artikel 102 Kirchenordnung

Leitungsfeld 9 Recht und Organisation (Dr. Conring/Niebuhr/Huget)

Stand: 15.04.2020

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Allgemeines

Die Vorschrift beinhaltet die Themen ständige und besondere Ausschüsse, Beauftragungen und die Auslagenerstattung.
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Allgemeines – Beschlussfähigeit und schriftliche Abstimmungen während der Corona-Pandemie

Durch die Verbindliche Verabredung „praktischer Konsens“ zur Erhaltung der Handlungsfähigkeit kirchenleitender Organe im Jahr 2020 vom 8. April 2020, die befristet für den Zeitraum vom 15.04.2020 bis 31. Dezember 2020 gilt, wird zur Beschlussfähigkeit im Wege der Auslegung ausgeführt, dass die Ausschüsse ausnahmsweise auch dann beschlussfähig ist, wenn sich die Mitglieder zur Telefonkonferenz oder zur Videokonferenz zusammenfinden. Die Art der Zusammenkunft ist in der Niederschrift zu vermerken.
Die Ausschüsse können abweichend von den jeweiligen örtlichen Satzungen ausnahmsweise auch außerhalb von Sitzungen schriftlich abstimmen, wenn mehr als zwei Drittel ihrer Mitglieder dem Umlaufverfahren zustimmen.
Die Regelungen des praktischen Konsenses wurden in das Gesetz zur Erhaltung der Handlungsfähigkeit der kirchlichen Leitungsorgane während der COVID-19-Pandemie (Pandemie-Gesetz) vom 19. November 2020 übernommen (siehe § 6). Das Pandemie-Gesetz gilt zunächst befristet bis zum 30. Juni 2021. Die Landessynode wird bei ihrer nächsten Tagung im Mai 2021 entscheiden, ob es einer weiteren Verlängerung oder einer integrierenden Umsetzung in die Kirchenordnung bedarf.
Folgende Dokumente stehen zur Verfügung:
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Absatz 1 – Allgemeines zum Nominierungsausschuss

Der Nominierungsausschuss bleibt grundsätzlich nach der Kirchenwahl bis zur nächsten Kreissynode im Amt. Dies ist nirgends ausdrücklich geregelt, aber das Prinzip findet sich für die Mitglieder des Kreissynodalvorstandes in Artikel 108 Abs. 7 KO und wird auf die Mitglieder des Nominierungsausschusses übertragen. Der Nominierungsausschuss kann daher die Wahlen der kreiskirchlichen Gremien vorbereiten. Die Mitglieder des Nominierungsausschusses bleiben solange im Amt, mit der ersten Kreissynode nach der Kirchenwahl ist ihre Amtszeit beendet. Daher sollte die erste Kreissynode nach der Kirchenwahl auch den Nominierungsausschuss neu wählen.
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Absatz 2 – Beratende Ausschüsse

Die Kreissynode und der Kreissynodalvorstand können für besondere Aufgaben beratende Ausschüsse bilden. Ihnen kann eine konkrete Aufgabe (z. B. Ausschuss für Pfarrstellenplanung), oft auch zeitlich befristet, zugewiesen werden. Beratende Ausschüsse haben den Zweck, die ihnen übertragenen Angelegenheiten vorzuberaten und dem Leitungsorgan (Kreissynode / Kreissynodalvorstand) zu berichten, das danach im Rahmen seiner Beratung die Entscheidungen zu treffen hat. Eine Bindung an das Vorberatungsergebnis des beratenden Ausschusses ist nicht gegeben, sodass das Leitungsorgan in der Angelegenheit frei entscheiden kann (dies dürfte in der Praxis eher die Ausnahme sein).
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